Allgemeine Geschäftsbedingungen
der HFC inter.net GmbH

 

§ 1 Geltung der Bedingungen

  1. Die HFC inter.net GmbH erbringt ihre Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese Bedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass sie erneut ausdrücklich vereinbart werden. Sie gelten spätestens mit der erstmaligen Nutzung von Diensten der HFC inter.net GmbH als angenommen. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen werden hiermit ausdrücklich widersprochen.
  2. Die HFC inter.net GmbH ist jederzeit berechtigt, ihre Geschäftsbedingungen einschließlich aller Anlagen wie Benutzungsbedingungen und Leistungsbeschreibungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.
  3. Die HFC inter.net GmbH verpflichtet sich Änderungen dem Kunden schriftlich bekannt zu geben. Sofern der Kunde nicht innerhalb zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich Widerspruch gegen die geänderten Bedingungen erhebt, werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Kunde wirksam, so ist die HFC inter.net GmbH berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

  1. Der Vertrag über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen der HFC inter.net GmbH kommt mit der Gegenzeichnung einer Kundenauftragsbestätigung oder durch einen separaten Vertrag zustande. Der Vertragsabschluß kann von einer Vorauszahlung bzw. Bankbürgschaft abhängig gemacht werden.
  2. Alle Änderungswünsche des Kunden während der Auftragsphase müssen von der HFC inter.net GmbH geprüft werden. Dem Kunden wird mitgeteilt, ob die gewünschten Änderungen möglich sind und welche Auswirkungen diese auf den bis dahin vereinbarten Vertrag bezüglich Terminvereinbarung und Vergütung haben werden.

§ 3 Beteiligte

  1. Die HFC inter.net GmbH kann sich zur Erbringung der angebotenen Dienstleistungen Dritter bedienen, die jedoch nicht Vertragspartner des Kunden sind oder werden.
  2. Kunde ist der Vertragspartner, mit dem die HFC inter.net GmbH diesen Vertrag abgeschlossen hat.

§ 4 Übernahme von Inhalten

  1. Die HFC inter.net GmbH behält sich vor keine Inhalte zu übernehmen, die gegen strafrechtliche Vorschriften oder gegen Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen und keinen ehrverletzenden, verleumderischen, kriegsverherrlichenden, volksverhetzenden, jugendgefährdenden, pornografischen oder vergleichbaren Charakter haben und die freiheitlich demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland gefährden.

§ 5 Nutzungsrechte

  1. Der Kunde soll in die Lage versetzt werden, die Gestaltung und Programmierung eines Internetauftrittes umfassend zu nutzen. Die HFC inter.net GmbH räumt dem Kunden daher ein zeitlich unbefristetes, alleiniges, einfaches und nicht weiter abtretbares Nutzungsrecht an dem zur Durchführung eines Vertrages erstellten Konzept, einem entwickelten Design und einer umgesetzten Programmierung (Software) ein.

§ 6 Schutzrechte Dritter

  1. Die HFC inter.net GmbH erklärt, dass das von ihr erstellte Konzept, Design sowie die Programmierung frei von Schutzrechten Dritter sind oder sie berechtigt ist, die vorbezeichneten Wirtschaftsgüter für die Durchführung dieses Auftrages zu nutzen. Im Gegenzug erklärt der Kunde, dass sämtliche bereitgestellten Inhalte, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Musik- und Videosequenzen, Computerprogramme, Zeichnungen, Datenbankinhalte sowie die verwendeten Domains, frei von Schutzrechten Dritter sind oder dass er berechtigt ist, diese Inhalte für die Durchführung dieses Auftrages zu verwenden und im Internet darzustellen. Die Einbeziehung der genannten Inhalte in den auftragsmäßig entwickelten Design und einer umgesetzten Programmierung geschieht ausschließlich auf eigene Gefahr des Kunden. Der Kunde verpflichtet sich, die HFC inter.net GmbH von allen Ansprüchen Dritter, die gegen der HFC inter.net GmbH im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages aus dem Gesichtspunkt der Verletzung von Rechten Dritter erhoben werden, freizustellen. Der Kunde verpflichtet sich weiter, die der HFC inter.net GmbH entstehenden Schäden aus der Verletzung von Rechten Dritter zu ersetzen.

§ 7 Zahlungsbedingungen

  1. Die vereinbarte Vergütung wird nach Fertigstellung des Auftrages fällig.
  2. Zahlungsanweisungen, Schecks oder Wechsel werden nur nach besonderer Vereinbarung angenommen.
  3. Nichteinhaltung von Zahlungsbedingungen haben eine sofortige Fälligkeit aller Forderungen der HFC inter.net GmbH zur Folge. Die HFC inter.net GmbH kann nach Nachfristsetzung vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Gleiches gilt bei Nichteinlösen von Schecks oder Wechseln, Zahlungseinstellung, Konkurs oder Nachsuchen eines Vergleichs des Kunden.

§ 8 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Leistungsverzögerung

  1. Gegen Ansprüche der HFC inter.net GmbH kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungs- rechtes nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis zu.
  2. Die HFC inter.net GmbH hat Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund sonstiger Ereignisse, welche der HFC inter.net GmbH die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, insbesondere Streik, Aussperrung und behördliche Anordnungen nicht zu vertreten. Dies gilt auch für den Fall, dass solche Ereignisse bei Dritten (für die HFC inter.net GmbH tätige Personen) eintreten und dadurch die Leistung der HFC inter.net GmbH wesentlich erschwert oder unmöglich wird. Ebenso hat die HFC inter.net GmbH Leistungsverzögerungen, die durch den Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber oder durch Störungen im Bereich der Monopoldienste der Telekom AG auftreten, nicht zu vertreten, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind. 
  3. Satz 1 und Satz 2 gelten auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen. Soweit es sich um von der HFC inter.net GmbH eingesetzte Substituten handelt, hat die HFC inter.net GmbH Leistungsverzögerungen nicht zu vertreten. Die HFC inter.net GmbH ist in den genannten Fällen berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.

§ 9 Zahlungsverzug

  1. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die HFC inter.net GmbH berechtigt, Zugänge zu vertragsgegenständlichen Dienstleistungen zu sperren.

§ 10 Haftung

  1. Die HFC inter.net GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass durch die Nutzung der durch die HFC inter.net GmbH erbrachten Dienstleistungen bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.
  2. Die HFC inter.net GmbH haftet nicht für die dauernde und hundertprozentige Erreichbarkeit der produzierten Internet-Software, die auf Servern von Hosting-Providern liegt und aufgerufen werden kann. Erfahrungsgemäß garantieren Provider eine zuverlässige Erreichbarkeit von maximal 98% im Jahresdurchschnitt. Verändert ein, nicht von der HFC inter.net GmbH empfohlener, Provider des Auftraggebers die Struktur der von HFC inter.net GmbH produzierten und auf dem WEB-Server eines Providers abgelegten und installierten Software ohne Absprache mit der HFC, so kann die uneingeschränkte Lauffähigkeit nicht garantiert werden. Gegebenenfalls empfiehlt die HFC inter.net GmbH in solchen Fällen dem Kunden einen Wechsel zu einem Partner-Provider der HFC inter.net GmbH. 
  3. Die HFC inter.net GmbH haftet nicht für Schäden, Verluste oder entgangenen Gewinn, die durch die Nutzung der von der HFC inter.net GmbH erbrachten Dienstleistungen bzw. der Unmöglichkeit oder Erschwerung der Nutzung der von der HFC inter.net GmbH erbrachten Dienstleistungen entstehen.
  4. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber der HFC inter.net GmbH als auch im Verhältnis zu seinen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, es sei denn es liegt vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vor.
  5. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir keine rechtliche Beratung geben und keine Haftung für den Inhalt des Impressums in Internetauftritten übernehmen.

§ 11 Datenschutz und Geheimhaltung

  1. Falls nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten die von der HFC inter.net GmbH unterbreiteten und vermittelten Informationen als vertraulich.

§ 12 Vertragslaufzeit und Kündigung von Domain- und Hostingdienstleistungen

  1. Soweit sich aus dem konkreten Angebot nichts anderes ergibt, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit / erste Vertragslaufzeit von 12 Monaten, solange er nicht von einer Partei mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird.
  2. Kündigungen bedürfen der Schriftform, wobei eine Übersendung per Fax zur Wahrung dieser Form genügt.

§ 13 Angabe als Referenz

  1. Wenn nicht schriftlich anders vereinbart, hat die HFC inter.net GmbH grundsätzlich die Möglichkeit den Kunden bei Auftragserteilung namentlich als Referenz zu nennen. Das schließt das Ausdrucken auf Papier genauso ein, wie die Nennung des Namens (inkl. einer Verlinkung und Logo) auf der Internetseite der HFC inter.net GmbH.

Schlussbestimmungen

  1. Erfüllungsort und alleiniger Gerichtsstand ist, wenn der Kunde Vollkaufmann ist, bei allen aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten der Sitz der HFC inter.net GmbH.
  2. Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.
  3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Regelungen und Bedingungen in seinen übrigen Teilen wirksam. Dies gilt nicht, sofern in diesem Falle das Festhalten an dem Vertrag eine unzumutbare Härte für eine der Vertragspartei darstellen würde. Die Vertragspartner werden sich, soweit eine Bestimmung unwirksam ist, auf einen neue Bestimmung einigen, die der gewollten Regelung möglichst nahe kommt und rechtlichen Bestand hat.
  4. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

Stand: 01. Januar 2015